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Lentezza-Della-Giustizia-Italiana

Il quotidiano svizzero Neue Zürcher Zeitung dedica ampio spazio alla vicenda personale di Mario Caizzone, fondatore e presidente di AIVM, e alle attività dell’associazione.

Intervista di Andrea Spalinger.

Ein Mailänder Steuerberater brauchte 21 Jahre, um vor Gericht seine Unschuld zu beweisen – nun hilft er anderen Justizopfern.

Andrea Spalinger, Mailand

Mario Caizzone war Anfang der achtziger Jahre nach Mailand gekommen, um als Steuerberater sein Glück zu versuchen. Kurz zuvor hatte der 23-Jährige in Messina sein Wirtschaftsstudium abgeschlossen. «Ich hatte von Anfang an grossen Erfolg. Schon nach wenigen Jahren konnte ich in Rom eine zweite Kanzlei eröffnen. Es lief alles wunderbar», erzählt er. Bis zu dem schicksalhaften Tag, an dem die Finanzpolizei eine Unternehmensgruppe ins Visier nahm, für die Caizzone tätig war. Beim Mittagessen forderten die Beamten Bestechungsgeld. Der Steuerberater lehnte freundlich, aber entschieden ab und glaubte, damit sei die Geschichte vom Tisch.

Irrweg durch die Instanzen

«Ich hatte schon immer einen Sinn für Gerechtigkeit», sagt Caizzone. «Ich bin aus Sizilien weggegangen, weil ich nichts mit der Mafia und der Korruption dort zu tun haben wollte. Doch wie sich herausstellen sollte, ist man dagegen auch in Norditalien nicht gefeit.» Die Gruppe, deren Bücher tatsächlich nicht in Ordnung waren, erhielt einige Monate später den Bescheid, dass gegen sie ermittelt werde. Die abgewimmelten Finanzbeamten wollten sich aber an dem renitenten Steuerberater rächen. Damit begann für Caizzone ein juristischer Albtraum, der erst 21 Jahre später mit einem Freispruch enden sollte.

Im Frühjahr 1994 wird der junge Sizilianer unter Hausarrest gestellt. Es heisst, er gehöre dem Vorstand besagter Firma an und sei für die finanziellen Unregelmässigkeiten mitverantwortlich. Er wird mit Blaulicht zum Verhör abgeholt und von den Medien als Krimineller vorverurteilt. Seine Konten werden blockiert. Seine Kunden laufen davon. Viele seiner Freunde auch.

Mario-CaizzoneUntersuchungsrichter und Staatsanwälte, denen Caizzone vorgeführt wird, geben sich desinteressiert. Wichtige Anhörungen werden immer wieder verschoben. Eigentlich wäre es ein Leichtes, zu beweisen, dass der Angeklagte nicht im Vorstand der Firma sitzt, doch niemand schenkt ihm Gehör. Deshalb entscheidet er sich, gegen die korrupten Steuerbeamten Anzeige zu erstatten. In den folgenden Jahren zeigt er auch Justizbeamte an, die den Fall verschleppen. Verurteilt wird keiner von ihnen, doch auf Caizzone kommt jetzt eine Reihe von Verleumdungsverfahren zu.

Insgesamt acht Prozesse muss der Steuerberater über sich ergehen lassen. Da sich alle vor der Guardia di Finanza fürchten und niemand gegen Justizvertreter vorgehen will, hat er Mühe, für die Nebenverfahren Anwälte zu finden. Im Hauptverfahren kommt es 1998 zur ersten Anhörung. Der Prozess beginnt 2004. Der Anwalt rät, auf Verjährung zu setzen. Der Staatsanwalt bietet einen Deal an, falls sich Caizzone als schuldig bekennt. Der will aber auspacken und die Absurdität des Verfahrens ans Licht bringen.

Nach einem Freispruch in erster Instanz wird der Fall vor das Appellationsgericht gezogen, dann vor das Kassationsgericht. Dieses spielt den Ball zurück ans Appellationsgericht. Im März 2014 wird Caizzone nach einem kafkaesken Irrweg durch die Instanzen endgültig freigesprochen.

Wer reich ist, kommt davon

«Das grösste Problem der italienischen Justiz ist ihre Langsamkeit», sagt der heute 59-Jährige. Im Fall von reichen Angeklagten und grossen Kriminellen bedeute sie oft Straflosigkeit. Wer Geld habe, könne sich einen guten Anwalt nehmen, der den Prozess hinauszögere, bis der Fall verjährt sei. Wer nicht über die nötigen Mittel verfüge, habe hingegen kaum Chancen, seine Unschuld zu beweisen. Viele Justizopfer gingen bankrott oder stürzten in die Armut.

«Hier kann man dir ohne Beweise das Leben zerstören», sagt Caizzone wütend. «Ich konnte all die Jahre nicht arbeiten und habe alles verloren, was ich hatte.» Noch heute kämpft er mit den Tränen, wenn er an das Unrecht denkt, das ihm angetan wurde. Wir stehen auf dem Balkon seines Büros im fünften Stock eines stattlichen Palazzos an der Piazza Luigi di Savoia mit Blick auf den Mailänder Hauptbahnhof. Als er noch ein erfolgreicher Geschäftsmann war, hatte Caizzone hier gewohnt. Seit er seine beiden Kanzleien schliessen musste, arbeitet er in der einstigen Wohnung.

«Selbstmorde sind unter Justizopfern weit verbreitet», sagt der beleibte und mittlerweile fast glatzköpfige Sizilianer. «Es gab Momente, in denen auch ich mit dem Gedanken spielte, mich hier vom Balkon zu stürzen.» Er habe unter Depressionen gelitten und über 60 Kilo zugenommen. Bei allem Unglück sei er aber noch privilegiert gewesen. Seine Familie habe ihn über all die Jahre finanziell unterstützt. Ohne sie hätte er diesen Leidensweg kaum überstanden.

Caizzone ist eine Kämpfernatur. 2012 entschied er, seine Erfahrungen zu nutzen, um anderen Opfern zu helfen. Seine Associazione Italiana Vittime di Malagiustizia (AIVM) hat seither über 5000 Personen aus ganz Italien beraten. Der Verein wertet die gesichteten Fälle auch aus und arbeitet mithilfe von Rechtsprofessoren Vorschläge zur Verbesserung des Justizsystems aus.

«Die Rechtsberatung bei uns kostet nichts», sagt Caizzone stolz. «Das ist möglich, weil Dutzende von Rechtsstudenten unbezahlte Praktika machen.» Etwa zehn Freiwillige sind täglich im Büro präsent. Valentina, die demnächst ihr Studium abschliesst, arbeitet seit September bei der AIVM. «Ich habe hier mehr gelernt als in allen Vorlesungen», sagt sie begeistert. «Einige Professoren sprechen zwar auch über die Probleme im Justizsystem. Erst hier habe ich aber begriffen, wie düster die Realität für viele Angeklagte ist.»

In erster Linie geht es bei ihrer Arbeit darum, Berge von Dokumenten in unverständlicher Bürokratensprache zu sichten und verwirrten Bürgern zu erklären, wie die Dinge stehen. In vielen Fällen sei leider nichts zu machen, sagt die Praktikantin. Dann müsse man vor allem moralischen Beistand leisten. Kommen die Betroffenen hingegen rechtzeitig, helfen ihnen die Freiwilligen dabei, Briefe an Gerichte und Anwälte zu schreiben, geeignete Rechtsvertreter zu finden und über das weitere Vorgehen zu entscheiden.

In der EU weit abgeschlagen  

2010 lag Italien, was die Länge von Zivilverfahren anging, laut einem Bericht der OSZE auf dem letzten Platz. In erster Instanz dauerten Prozesse 564 Tage, vor Berufungsgerichten 1113 Tage und vor dem Kassationsgericht 1188 Tage – das ergibt eine stratosphärische Summe von 2865 Tagen. In den andern Ländern brauchten Verfahren durch alle diese Instanzen im Durchschnitt 788 Tage.

In den letzten Jahren hat sich die Lage leicht verbessert. Verfahren dauern in Italien aber noch immer viel länger als in anderen EU-Staaten. Laut dem jüngsten “Justice Scoreboard” der Europäischen Kommission zogen sich Zivilverfahren in erster Instanz 2015 immer noch über 532 Tage hin. Nur Zypern schnitt schlechter ab. An Italiens Gerichten haben sich über die Jahre zudem so viele Fälle angestaut, dass das Abarbeiten selbst bei gesteigertem Tempo schwierig wird. Laut der Statistik von 2015 gab es 4,4 hängige Zivilklagen pro 100 000 Einwohner. Damit lag Italien auf dem hintersten Rang. Am dramatischsten ist die Situation im Bereich von Insolvenzverfahren und beim Streit um Immobilien.

Zurückzuführen sind die Probleme im Justizwesen laut Experten vor allem auf personelle Engpässe. Am Appellationsgericht in Mailand beispielsweise fehlen derzeit 15 Prozent der Richter und 35 Prozent der Amtsschreiber. In ganz Italien sind 1200 Richterposten und 10 000 Stellen von Gerichtsassistenten unbesetzt. Wegen finanzieller Engpässe werden seit Jahren kaum mehr Leute eingestellt. Der amtierende Justizminister, Andrea Orlando, hat zwar versprochen, 3300 Assistentenstellen neu zu besetzen. Die öffentlichen Ausschreibungsverfahren sind jedoch extrem bürokratisch und dauern ewig.

Mit 11 Richtern pro 100 000 Einwohner liegt Italien in der EU auf dem 23. Platz. Bei der Zahl der Anwälte hingegen liegt es mit 391 an zweiter Stelle. Das heisst, in Italien werden mehr Klagen eingereicht und mehr Urteile angefochten, während die Gerichte gleichzeitig weniger Fälle bearbeiten können.

Fehlender politischer Wille

Caizzone ist jedoch überzeugt, dass die Zahl der Richter allein nicht das Problem ist. Viel schlimmer sei, dass sie diversen Nebentätigkeiten nachgingen, anstatt Recht zu sprechen. «Richter arbeiten in den Ministerien Gesetzesvorschläge aus, beraten parlamentarische Kommissionen, sitzen in Finanzkommissionen oder sind auf regionaler und kommunaler Ebene als Berater tätig», erklärt er. «Deshalb haben viele kaum Zeit, ihre Hauptaufgabe zu erfüllen. Höchst problematisch sei zudem, dass die Richter den Justizapparat verwalteten. «Würde dieser von kompetenten Managern geführt, wäre er sehr viel effizienter», ist Caizzone überzeugt.

Auch die EU-Statistik deutet auf ein Effizienzproblem hin. Während das italienische Justizsystem betreffend Leistung weit abfällt, liegt es bei den Ausgaben (90 Euro pro Einwohner im Jahr) im vorderen Drittel.

Die schlecht funktionierende Justiz hat nicht nur verheerende Folgen für die betroffenen Individuen. Sie bremst auch die wirtschaftliche Leistung des Landes. Laut einer Studie kostet die Ineffizienz der Verwaltung Italiens 177 Milliarden Euro im Jahr. Die Langsamkeit der Justiz bei Zivilverfahren wird auf 16 Milliarden Euro veranschlagt. «Die Verantwortlichen schauen weg», klagt Caizzone. «Sie betrachten mich als Störefried, der nervt. Doch ich werde keine Ruhe geben. Man muss die Leute aufrütteln, sonst wird sich das System nie ändern!»

Die AIVM versucht, Parlamentarier für Gesetzesänderungen zu gewinnen. «Hinter vorgehaltener Hand geben mir viele recht, doch wenn es darum geht, etwas zu unternehmen, haben alle Angst», sagt Caizzone mit einem bitteren Lächeln. «Die Politiker wollen es sich nicht mit der allmächtigen Justiz verderben, weil sie Angst haben, in deren Visier zu kommen. Deshalb ist auch eine grundlegende Justizreform nicht möglich.»

Sechs Millionen Fälle hängig

Silvio Berlusconi ist nach zahlreichen Prozessen wegen Steuerhinterziehung, Korruption und Sexskandalen einer der vehementesten Kritiker der «Richterkaste». Er bezeichnet sich selbst gerne als Justizopfer, hat während seiner Regierungszeit aber nichts unternommen, um das System im Interesse aller funktionstüchtiger zu machen. Unter der Regierung von Matteo Renzi wurden einige kleinere Reformen durchgeführt. Justizminister Orlando wird nicht müde zu betonen, dass die Zahl der hängigen Zivilverfahren zwischen 2013 und 2016 von 5,2 auf 3,7 Millionen gesunken sei.

Der Ruf der Justiz bleibt aber miserabel. Über drei Viertel der kleinen und mittleren Unternehmen sind laut einer Umfrage der Meinung, dass diese nicht funktioniert. Über die Hälfte gibt an, dass ihre Aktivitäten durch Rechtsunsicherheit behindert würden. Diese schreckt auch viele ausländische Investoren erwiesenermassen ab.

Langsamkeit ist dabei das grösste, aber bei weitem nicht das einzige Problem. Auch die mangelnde Unabhängigkeit der Gerichte wird kritisiert. Laut dem “Justice Scoreboard” der EU glaubt eine Mehrheit der Italiener, dass sich Richter von Politikern, Unternehmern und anderen Interessengruppen beeinflussen lassen. Nur in Bulgarien und der Slowakei wird die Justiz als noch weniger unabhängig wahrgenommen.

Anwälte geniessen Narrenfreiheit

spl. · Nicht immer sind Richter und Staatsanwälte schuld, wenn Justizopfern das Recht verwehrt wird. Manchmal haben auch Anwälte mehr den eigenen Vorteil als das Interesse des Klienten im Blick. Laut einer Studie des von Mario Caizzone gegründeten Vereins AIVM ist bei gut einem Drittel der Justizopfer der Anwalt das Problem, und viele merken dies erst, wenn es zu spät ist.

So auch Calogero Ponticello aus Campobello di Licata in Sizilien. Er wollte 1979 ein kleines Stück Land für seine drei Kinder kaufen, stellate in letzter Minute aber fest, dass dieses nicht, wie von den Besitzern behauptet, geweberlich nutzbar war. Den Vertrag hatte er noch nicht unterschrieben, doch die Verkäufer klagten ihn wegen Nichterfüllung einer Abmachung ein. 1988 begann der Prozess, der 26 Jahre dauern sollte. 2014 wies das Kassationsgericht den Fall endgültig zurück, weil Ponticellos Anwalt 2008 einen Rekurs mit einem Jahr Verspätung eingereicht hatte.

Der heute 84-jährige Klient erfuhr dies erst später über die AIVM. Der Anwalt hatte ihm gegenüber nie eingestanden, dass er den Termin verpasst hatte. Er knöpfte ihm noch jahrelang Geld ab, als der Fall längst verloren war. Der empörte Sizilianer möchte seinen Anwalt auf Schadenersatz einklagen. Einen Anwalt zu finden, der einen Kollegen einklagt, ist in Italien allerdings schwierig. Ponticellos Anwalt ist zudem Vorsitzender der Anwaltskammer von Palermo. Und wer will es sich schon mit so jemandem verderben?

 

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